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Analyse al-Mustaqbal

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Analse des Artikels aus der Zeitung al-Mustaqbal

Der Artikel mit dem Titel „Wenn sich der Libanon in ein großes Camp verwandelt“ von Ali Rabāh wurde am 22. November 2015 in der Zeitung al-Mustaqbal veröffentlicht. Ali Rabāh tritt im libanesischen Fernsehen als Journalist und Schriftsteller auf. Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Kommentar zur politischen Lage Libanons und zur Frage inwieweit sich diese durch die Aufnahme von syrischen Geflüchteten zum Negativen verändert habe. Ali Rabāh beschreibt die Diskrepanz zwischen der Aufnahme Libanons in die Weltgemeinschaft mitsamt der Anerkennung des von Syrien unabhängigen Staates und dem Bestreben Libanons nach einer größeren Unterstützung (Übersetzung). Dabei kritisiert er, dass die Zuständigen der libanesischen Regierung unter dem Vorwand, Hilfeleistungen für die geflüchteten Syrer zu benötigen, von der internationalen Gemeinschaft erwarten, die finanziellen Probleme Libanons zu lösen (Übersetzung). So nehme der Außenminister Gibran Basil die Geflüchteten „als existenzielle Bedrohung“ wahr (Übersetzung). Ali Rabāh beschreibt die Wahrnehmung der libanesischen Regierung, dass dem Libanon lediglich bezüglich der Geflüchteten geholfen wird, das Land an sich mit seinen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Problemen jedoch im Stich gelassen werde (Übersetzung). 

Im März 2014 lud die französische Regierung unter Präsident François Hollande zu einer Libanon-Konferenz nach Paris ein, die unter dem Vorsitz der Vereinten Nationen stattfand und auf die sich Ali Rabāh bezieht. Schon 2007 hatte es eine Libanon-Konferenz in Frankreich gegeben. Dabei sollte die Frage nach der Stabilisierung des Libanon diskutiert werden. Neben zahlreichen Regierungschefs und Außenministern reiste auch der damalige libanesische Präsident Michel Sulaimān nach Frankreich. Im September 2013 war zuvor eine „Unterstützergruppe“ gegründet worden. Zu den Mitgliedern zählen die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie die Arabische Liga, die Weltbank, die EU und der Libanon. Den Vorsitz haben auch hier die Vereinten Nationen inne (Libanon-Konferenz 2014). So erhält der Libanon nach seinen Angaben von der EU 226,1 Millionen Euro sowie Hilfsgüter von humanitären Organisationen. 

Ali Rabāh gibt an, dass zum Zeitpunkt des Erscheinens des Artikels 1,1 Millionen syrische Geflüchtete beim Hohen Flüchtlingskommissariat registriert seien (Übersetzung). Das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) steht unter der Leitung von Filippo Grandi. Es ist der UN-Generalversammlung und dem UN-Wirtschafts- und Sozialrat unterstellt. Seit 1950 besteht das Mandat des UNHCR in der Registrierung und der Schutz von Flüchtenden und Geflüchteten, sowie der Versorgung mit Hilfsgütern und Hilfe beim Asylverfahren (UNHCR 2016). Der UNHCR wird mit knapp zwei Prozent des UN-Budgets, Beiträgen von Regierungen, NGOs, Stiftungen und Privatpersonen finanziert (UNHCR-Finanzierung 2016).

Bei den von Ali Rabāh erwähnten Kuwait-Geberkonferenzen handelt es sich um einen Spendenaufruf der Vereinten Nationen für die vom syrischen Bürgerkrieg betroffenen Menschen. Das Regionale Informationszentrum der Vereinten Nationen (UNRIC) gibt an, dass die UN 6,5 Milliarden Dollar an Spenden sammeln wolle (Kuwait: UN-Geberkonferenz 2013). Ali Rabāh gibt eine gesammelte Gesamtsumme von 8,3 Milliarden Dollar an.

Im letzten Absatz des Kommentars macht Ali Rabāh noch einmal mittels rhetorischer Fragen seinen Standpunkt deutlich. Er betont, dass die Situation des Libanon sich natürlich durch die Aufnahme von zahlreichen syrischen Geflüchteten verändert habe und man Herausforderungen gegenüberstehe, jedoch die Geflüchteten nicht die Ursache der Konflikte und politischen, sowie wirtschaftlichen Probleme des Landes seien. Er legt dar, dass die libanesische Regierung und fehlende Institutionen der Grund für die schwierige Lage Libanons seien. Dabei muss jedoch auch sein persönlicher politischer Standpunkt berücksichtigt werden, den er hier deutlich macht. Indem er Rafīq al-Harīrī als Märtyrer bezeichnet und die Hizbollah für die fehlende Funktionsfähigkeit der libanesischen Institutionen sowie diese durch ihren Kriegseintritt für die Verschärfung der Situation verantwortlich macht, positioniert er sich deutlich auf der Seite der Koalition des 14. März, der auch die Zeitung, in der der Artikel erschien, angehört (Übersetzung).

 

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