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Artikel im Original: Evrensel, Türkei, 10.05.2016

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Todesfälle unter Asylsuchenden an der syrischen Grenze haben Aufmerksamkeit erregt

Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hat auf Todesfälle unter Asylsuchenden aufmerksam gemacht, die von Syrien und Rojava[1] aus versuchten, in die Türkei zu gelangen.

Die Organisation „Human Rights Watch“ sagte in einer gestern abgegebenen Erklärung, dass türkische Grenzsoldaten das Feuer auf syrische Flüchtlinge eröffnet hätten, die versucht hatten, in die Türkei zu gelangen. Infolge grober Gewaltanwendung seitens der Soldaten habe es unter den Flüchtlingen Tote und Schwerverletzte gegeben.

Human Rights Watch forderte die türkischen Behörden auf, die Zurückweisung syrischer Asylsuchender an der Grenze zu stoppen und alle Fälle von Anwendung extremer Gewalt durch Grenzsoldaten zu untersuchen.

"An der Grenze geschieht Entsetzliches"

Nach Aussagen von Verletzten, Augenzeugen und einheimischen Syrern, die Human Rights Watch getroffen hat, haben türkische Grenzsoldaten in den Monaten März und April des Jahres 2016 gegenüber syrischen Flüchtlingen und Schleppern Gewalt angewendet. Dabei seien fünf Personen, davon ein Kind, getötet sowie 14 Personen schwer verletzt worden.

Gerry Simpson, Flüchtlingsexperte bei Human Rights Watch, erklärte: „Während die obersten türkischen Offiziellen[2] behaupten, die syrischen Flüchtlinge mit offenen Grenzen und offenen Armen zu empfangen, werden diese von den Grenzsoldaten getötet und geschlagen. Auf traumatisierte Frauen, Männer und Kinder zu schießen, die vor Kämpfen und willkürlicher Kriegsführung fliehen, ist wirklich entsetzlich.“

Der Erklärung zufolge werden Syrer, die versuchen, die Grenze zur Türkei zu überschreiten, seit August 2015 zurück gewiesen.

Human Rights Watch berichtete im April 2016, dass die Grenzsoldaten, die den seit einem Jahr bestehenden Beschluss der Türkei zur Grenzschließung durchsetzen, auf Syrer geschossen hätten. Diese hätten versucht, dem im Nordosten von Aleppo vorrückenden IS zu entkommen.

Dem EU-Abkommen entsprechend

Die Gewalt gegen syrische Flüchtlinge und die Verweigerung des Grenzübertritts in die Türkei fallen in den gleichen Zeitraum wie die Schließung der Grenzen der Europäischen Union für Flüchtlinge.

Im März hatte die EU mit Ankara ein umstrittenes Abkommen realisiert. Demnach soll die Türkei die Ausreise von Flüchtlingen nach Europa verhindern. Als Unterstützung für die Versorgung der Syrer erhält die Türkei sechs Milliarden Euro. Die Verhandlungen über die Mitgliedschaft der Türkei in der EU werden wieder aufgenommen und die Möglichkeit für visa-freies Reisen für türkische Staatsbürger wird in Aussicht gestellt.

Laut Human Rights Watch kann Europa infolge des Abkommens Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge[3], die Griechenland per Boot erreicht haben und unter denen sich auch Syrer befinden, in die Türkei zurückschicken mit der Begründung, dass die Türkei für sie ein sicheres Land sei. Die EU verspreche dem Abkommen gemäß mit der Türkei zusammenzuarbeiten, um innerhalb Syriens Gebiete zu schaffen, die „sicherer“ seien.

Simpson sagte, dass die EU sich nicht damit begnügen solle, am Rand zu stehen und zu beobachten, wie die Türkei Munition und Gewehrkolben benutze, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen. Die zuständigen Behörden in der EU sollten erkennen, dass sie durch ihre rote Ampel für Flüchtlinge der Türkei grünes Licht geben, ihre Grenze undurchlässig zu machen. Dadurch forderten sie von den geschwächten Asylanten, die sonst nirgendwo hingehen könnten, einen hohen Preis.

 

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[1] Bezeichnung kurdischer Organisationen für (autonome) überwiegend kurdisch besiedelte Gebiete in Nordsyrien, auch „Westkurdistan“ genannt. (Weiss 2015:12)

[2] Im englischen Original wird der Begriff „officials“ verwendet, im türkischen Zeitungstext dagegen der Begriff „makamları“, der dem deutschen Wort „Behörden“ entspricht.

[3] Zur Verwendung der Begriffe siehe Punkt 6 in diesem Kommentar.

 

 

 

 

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