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Artikel im Original: Hürriyet, Türkei, 17.03.2016

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Syrische Kurden bestätigen Föderalsystem

Im Norden Syrien befinden sich drei Gebiete unter der Kontrolle der syrischen Kurden. Trotz gegenteiliger Warnungen aus Ankara, Damaskus und Washington bestätigen diese die Errichtung eines Föderalsystems.

Für die Errichtung eines Föderalsystems hatte gestern in der nordsyrischen Provinzstadt Rmelan eine Konferenz stattgefunden. In der Abstimmung, welche heute auf der Konferenz abgehalten wurde, wurde die Bestätigung dafür gegeben, dass die entlang der türkischen Grenze liegenden Gebiete al-Dschazīra, Kobane und ʿAfrīn in einem Föderalsystem vereinigt werden.

[siehe Karte]

Ein Jahr nach Beginn des Krieges zog sich die syrische Armee aus dem Rojava genannten Norden Syriens zurück. Unter kurdischer Verwaltung war er ein de facto autonomes Gebiet. Die „Partei der demokratischen Union“ (PYD) rief 2014 in den drei in Rojava gelegenen Kantonen ʿAfrīn, Kobane und al-Dschazīra eine „Demokratische Autonome Verwaltung“ aus. Die syrischen Kurden kontrollieren von der Grenze des Iraks bis zum Euphrat ein Gebiet von [rund] 400 km.  

Türkei: Es können keine einseitigen Schritte gemacht werden

Ein hochrangiger türkischer Vertreter, der nach der Abstimmung mit Reuters sprach, sagte, in Syrien werde kein bestimmter Bevölkerungsteil Schritte unternehmen können, welche in einseitiger Form durch ethnischen Hintergrund bedingt seien. Es sei notwendig, dass die Bevölkerung gemeinsam über die Zukunft des Landes bestimme.

Der türkische Vertreter legte dar, dass in Syrien zur Verwirklichung einer föderalen Struktur etliche Schritte zu machen seien. Er sagte: „In diesem Punkt ist die Haltung der Türkei gänzlich klar und offenkundig. Wir wollen nicht, dass innerhalb Syriens, anhand der Beschlüsse von irgendwem, wer auch immer das sein mag, neue Strukturen errichtet und Richtungen eingeschlagen werden.“

Derselbe Vertreter, der sagte, in Syrien werde kein bestimmter Bevölkerungsteil Schritte unternehmen können, welche in einseitiger Form durch ethnischen Hintergrund bedingt seien, äußerte sich [außerdem] derart:

„Die Verhandlungen um eine Lösung in Syrien gehen weiter. Vielleicht gehen sie mühsam voran, aber wir werden ihre Ergebnisse sehen. Ein Rückzug Russlands deutlichen Ausmaßes, könnte das Klima dort mildern. Das syrische Volk muss als Ganzes bestehen bleiben und ohne dass es geschwächt, wird mittels Verständigung und Grundgesetz einen Entschluss über seine Zukunft fassen. Einseitige Initiativen jeder Art schädigen die Einheit Syriens.“

Sowohl Regime als auch Oppositionelle lehnen [die Entwicklung] ab

Die syrische Regierung sagte indessen, dass die Entwicklung keine legale oder politische Auswirkung habe.

Eine Quelle des syrischen Außenministeriums erklärte der Nachrichtenagentur SANA: „Eine solche Mitteilung hat, solange sie nicht den Wunsch der Gesamtheit der Syrer reflektiert, weder einen legalen Wert, noch hat sie gesetzliche, politische, soziale und ökonomische Auswirkungen.“

Die Quelle sagte [weiterhin]: „Die Regierung der arabischen Republik Syrien warnt jeden, der die territoriale Integrität und die syrische Bevölkerung missachtet. Das Thema Union oder Föderalismus an die Tagesordnung zu bringen, ist eine Handlung wider die territoriale Einheit Syriens, die Verfassung, die nationale Gesinnung und internationale Abkommen.“

Auf die Abstimmung des Föderalsystems reagiert wurde auch von den syrischen oppositionellen Gruppen, dem „Hohen Verhandlungsrat“ und der „Nationalen Koalition“.

"Nordsyrische Föderation"

Der Bevollmächtigte für Auslandsbeziehungen des Kantons Kobane, Idriss Nassan, der gestern mit Reuters sprach, erklärte, im Norden des Landes werde ein Föderalsystem mit dem Namen „Nordsyrische Föderation“ ausgerufen. Gemäß dem Entwurf der Urkunden, die Reuters untersucht hat, wird zum Thema Föderalsystem ein Model vorgeschlagen, welches eine demokratische Selbstverwaltung durch die Bürger der Gebiete und eigene Beschlussfähigkeit in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung vorsieht. 

 

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